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Samstag, 18. Mai 2024
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Verschiedenes

 
Kein BIO, sondern besser!
Am Samstag, den 14. MĂ€rz 2015 stellte die Klasse 7a der Jengerschule in Ehrenkirchen im Rahmen des Tags der offenen TĂŒr erstmals ihr Konzept des Nachhaltigkeits-Marktstandes vor. Angeboten wurden selbst gemachte Marmelade, selbst gebackenes Bio-Brot, frisch zubereitete Brotaufstriche und bunte Bio-Ostereier. Der Stand ist Teil des neuen Projektes „Zukunft gestalten!“

Kein BIO, sondern besser! So lautet das freche Motto, das sich die Jugendlichen ausgedacht haben und das sofort zum Nachdenken und zur Diskussion anregt. Aus biologischem Anbau? Regional? Selbstgemacht? Was ist nun „besser“ – was ist eigentlich „nachhaltiger“? In unserer heutigen Welt ist es selbst fĂŒr Experten eine echte Herausforderung zu beurteilen, was nun tatsĂ€chlich nachhaltiges, verantwortliches Handeln ist. Aus welcher Perspektive betrachtet man sein eigenes Konsumverhalten? Wie wirkt sich der eigene Lebensstil auf die Umwelt aus? Kann man etwas verĂ€ndern?

Regionale Produkte aus eigener Herstellung
Der Marktstand zur Nachhaltigkeit kam gut an. Viele Besucher probierten die frischen Brotaufstriche auf dem selbstgebackenen Dinkelbrot: „Super lecker und gesund!“ fand eine Kundin. Aber auch die Gestaltung des Marktstandes kam gut an: „Schöne und gutaussehende Produkte! Freundliche Bedienung“, kommentierte eine Besucherin. Am Ende waren alle Brote verkauft und nur noch wenige GlĂ€ser Brotaufstriche, Marmeladen und Eier ĂŒbrig. Alle Produkte haben die SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern selbst entwickelt und mit Hilfe ihrer Klassenlehrerin Kathrin FĂŒrstos und engagierten Eltern hergestellt. Ist die Idee der Jugendlichen erfolgreich, möchten sie ihren Stand auf weiteren Festen und Events prĂ€sentieren.

Projekt „Zukunft gestalten!“
An der Jengerschule lĂ€uft zum ersten Mal das neue Projekt „Zukunft gestalten!“. In diesem Projekt entstehen fĂŒr junge Menschen soziale und ökologische LernrĂ€ume an der Schnittstelle von Schulen, Kommunen, Unternehmen und Organisationen. Das Projekt der Stiftung „Chancen fĂŒr Kinder“ fĂŒhren die Erziehungswissenschaftlerin Sara-Dunja Menzel und Stefanie Witt vom fesa e.V. gemeinsam durch. Weitere Projektpartner sind die Freiburger BĂŒrgerstiftung und Bildung im Wandel. Die SchĂŒlerinnen und SchĂŒler sehen sich selbst in einem globalen Kontext, hinterfragen Dinge aus ihrem Alltag und ĂŒberlegen, ob und wie sie selbst den Herausforderungen unserer Zeit begegnen möchten. „Nachhaltigkeit gewinnt in Zukunft immer mehr an Bedeutung und das wurde den SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern im Laufe des Projekts zunehmend bewusst. Sie stellen Fragen zu nachhaltigem Leben, die wichtig sind und zeigen, dass ihr Bewusstsein sensibilisiert wurde“, beobachtet Frau FĂŒrstos. Es geht darum, ZusammenhĂ€nge zu entdecken, zu erforschen und nachhaltiges Handeln auszuprobieren. Handlungswissen, Entscheidungskompetenz und die Erfahrung von Selbstwirksamkeit sind Ziele, auf die das Projekt ausgerichtet ist. „Zukunft gestalten!“ möchte die Jugendlichen einladen, sich eigene Gedanken zum Thema Nachhaltigkeit zu machen und auch selbst ein nachhaltiges Projekt in die Tat umzusetzen. Schulleiter Gerd GĂŒnther Ă€ußert sich dazu wie folgt: „Das Projekt „Zukunft gestalten!“ ist fĂŒr unsere Schule ein großer Gewinn. Die SchĂŒlerinnen und SchĂŒler der Klasse 7 erlernen dabei wichtige Kompetenzen, die sie fĂŒr die Zukunft fit machen.“

Auch die Eltern sind dabei
Die Projektleiterinnen begleiten die Klasse dabei, selbst Ressourcen und Experten vor Ort zu erschließen. So fanden die SchĂŒlerinnen und SchĂŒler engagierte Eltern, die mit Tatkraft unterstĂŒtzt haben: Der Vater einer SchĂŒlerin ist BĂ€cker und hat seine Backstube fĂŒr das Backen von Brot zur VerfĂŒgung gestellt. Eine Mutter kam in die Schule, um gemeinsam mit den SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern Marmelade einzukochen, die Bio-Eier sind eine Spende von einer Großmutter. ZusĂ€tzlich haben die Eltern von zwei SchĂŒlerinnen ihre KĂŒchenmaschinen ausgeliehen, um direkt live am Tag der offenen TĂŒr frische Brotaufstriche herstellen zu können.

Seit Beginn des Schuljahres arbeitet die Klasse im Fach „Welt-Zeit-Gesellschaft“ an dem Projekt. Nachdem verschiedene Themenfelder der Nachhaltigkeit wie Ökologischer Fußabdruck, Klimawandel und Klimaschutz sowie Landwirtschaft und ErnĂ€hrung bearbeitet wurden, entschied sich die Klasse fĂŒr ihr eigenes Projekt im Bereich ErnĂ€hrung.
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Große Erleichterung beim 3HĂ€userProjekt
Mit großer Erleichterung haben die Aktiven des 3HĂ€userProjektes aufgenommen, dass die L-Bank nun doch Förderkredite aus dem Landeswohnraumprogramm fĂŒr die geplanten Mietwohnungen gewĂ€hren kann. Die viermonatige Zitterpartie hat ein Ende – unter bestimmten Bedingungen und natĂŒrlich vorbehaltlich der PrĂŒfung und endgĂŒltigen Genehmigung durch den Vorstand der L-Bank. FĂŒr die Problemfelder Eigenkapital und Sicherheiten sind durch ein neues Modell, das aber weiterhin den bewĂ€hrten Prinzipien des Freiburger MietshĂ€user Syndikats entspricht, Lösungen gefunden worden. Die weiteren Fallstricke des Landeswohnraum-förderprogramms (BonitĂ€t, Beleihungswert, Eigenkapitalrendite) sind nach Aussagen der L-Bank nun doch „im Gesamtfinanzierungspaket darstellbar“.

"Insbesondere freuen wir uns", so Stefan Rost vom MietshĂ€user Syndikat, "dass damit die Aussagen vom November 2014 nicht mehr aufrechterhalten werden, unsere Mietshausprojekte hĂ€tten als UnternehmensneugrĂŒndungen nicht die geringste BonitĂ€t fĂŒr eine KreditgewĂ€hrung. Die Informationen bei einem ersten Treffen des 3HĂ€userProjektes mit der L-Bank am 14.11.2014 waren schockierend: Das Landeswohnraumförderprogramm sei nur auf etablierte Wohnungsunternehmen mit entsprechendem Altbaubestand ausgerichtet.

In der sicheren Überzeugung, dass dies politisch so nicht gewollt sein könne, nahmen die wohnungspolitisch Aktiven vom 3HĂ€userProjekt das GesprĂ€ch mit der Stadt Freiburg, der L-Bank, den Landtagsabgeordneten und dem Wirtschaftsministerium auf. Am 28. Januar wurden dann im GesprĂ€ch zwischen der Stadt Freiburg und der L-Bank erstmals Lösungsmöglichkeiten fĂŒr die beiden Problemfelder Eigenkapital und Sicherheiten besprochen. "Diese konnten wir in der Folge und in direktem Austausch mit der L-Bank modifizieren und in eine fĂŒr uns praktikable Form bringen", ergĂ€nzt Regina Maier vom Projekt "schwereLos", dem grĂ¶ĂŸten der drei geplanten MietshĂ€user.

Die anvisierten Lösungsmöglichkeiten stellen sich im Einzelnen wie folgt dar:

1. Eigenkapital
Problem ist, dass die L-Bank Direktkredite („Nachrangdarlehen“) von vielen UnterstĂŒtzerInnen nicht mehr als Eigenkapital akzeptiert (wie z.B. noch 2006 beim Wohnprojekt Woge und Arche im Sonnenhof auf dem Vauban) und laut Wohnraumfördergesetz auf Eigenkapital in Form „nicht rĂŒckzahlbarer Gelder“ besteht.

Lösung: Das Stammkapital einer GmbH erfĂŒllt dieses Kriterium. Deshalb werden die drei Haus GmbHs das Stammkapital, das bisher je 25.000 € betrĂ€gt, heraufsetzen: Es muss dem 25%-Eigenkapital-Anteil des Investitionsvolumens entsprechen, das die L-Bank mit Förderkrediten aus dem Landeswohnraum-förderprogramm finanziert.

Bei der schwereLos GmbH handelt es sich dabei um rund 1 Mio. € Stammkapital, bei der Luftschloss GmbH und der Lamakat GmbH jeweils um rund 500.000 € Stammkapital.
Eingesammelt werden die dafĂŒr notwendigen Gelder nicht mehr direkt von den drei Haus-GmbHs, sondern von den jeweiligen Hausvereinen in Form ĂŒblicher Direktkredite. Die Hausvereine wiederum sind Gesellschafter der jeweiligen Haus-GmbH und stocken mit diesen Geldern ihre Stammeinlagen entsprechend auf. (Die Stammeinlagen des zweiten Gesellschafters MietshĂ€user Syndikat bleibt unberĂŒhrt.)

"Auf diese Weise können wir die Anforderungen der L-Bank an das Eigenkapital erfĂŒllen", so Karin Jehle vom Hausprojekt LAMA. "Gleichzeitig können wir unsere vorhandenen Organisationsformen weiter nutzen." Die Haus-GmbHs und Hausvereine bleiben unverĂ€ndert, ebenso das bewĂ€hrte Finanzierungsinstrument der Direktkredite. Allerdings treten nun die Hausvereine neben den Haus-GmbHs als eigenstĂ€ndige Direktkreditnehmer auf.

2. Sicherheiten
Aus Sicht der L-Bank wird die bisher unzureichende Absicherung der Gesamtfinanzierung des Projektes so gelöst, wie im GesprÀch mit der Stadt am 28. Januar vereinbart:
- Die Stadt Freiburg hat der L-Bank signalisiert, dass die Sparkasse Freiburg die gesamte Restfinanzierung sowohl der geförderten als auch der frei finanzierten Wohnungen (und der KindertagesstĂ€tte im Projekt schwereLos) ĂŒbernimmt.
- Die L-Bank erhĂ€lt eine erstrangige grundbuchliche Absicherung ĂŒber die gesamte Immobilie, also auch ĂŒber den frei finanzierten Teil.
Das Eigenkapital fĂŒr den frei finanzierten Teil des Neubaus kann dann wie ursprĂŒnglich vorgesehen direkt von der Haus-GmbH in Form von Direktkrediten aufgebracht werden, in Absprache mit der Sparkasse, die nach wie vor Direktkredite als Ersatzeigenkapital akzeptiert (wie auch andere Banken, soweit uns bekannt ist). "An dieser Stelle gilt unser besonderer Dank der Sparkasse fĂŒr ihr Engagement und ihre konstruktive Beratung", so Maritta Reichart vom Hausprojekt Luftschloss.

3. Andere Problemfelder
Wenn die Punkte Eigenkapital und Sicherheiten wie oben gelöst werden, dann sind die weiteren Problemfelder „im Gesamtfinanzierungspaket darstellbar“, so die Aussage der L-Bank.

- BonitÀt
Das betrifft zum einen die BonitĂ€t, die ja zunĂ€chst von der L-Bank bei unseren UnternehmensneugrĂŒndungen in Frage gestellt wurde.

- Mietobergrenzen und Beleihungswert
Die Vorschriften des Landeswohnraumförderprogramms zu Mietobergrenzen und Beleihungswertberechnung sind in sich widersprĂŒchlich: Die vorgeschriebene Mietreduzierung bei Inanspruchnahme von Förderkrediten auf 33 % unter dem Mietspiegel verringert drastisch den Beleihungswert und damit die Höhe der vom Programm selbst vorgesehenen Förderkredite.

- EU-Deckelung der Eigenkapitalverzinsung
Ähnlich paradox ist eine EU-Vorschrift, die die rechnerische Eigenkapitalverzinsung von Investoren deckeln soll, wenn sie das Förderprogramm fĂŒr Mietwohnungen in Anspruch nehmen: Sie darf nicht ĂŒber dem sogenannten SWAP-Satz plus 1% liegen. Da der SWAP-Satz aufgrund der Anomalien des aktuellen Finanzmarktes im steten Fall begriffen ist, sind extrem niedrige Mietpreise die Folge. Dann aber wĂ€re der Beleihungswert so niedrig, dass eine KreditgewĂ€hrung ausgeschlossen wĂ€re.

Und wie geht es weiter?
FĂŒr den 28. April ist ein GesprĂ€ch zwischen L-Bank, Stadt Freiburg, Sparkasse Freiburg und dem 3HĂ€userProjekt vereinbart worden, bei dem das weitere Vorgehen besprochen wird. "Uns ist mitgeteilt worden, dass auch GesprĂ€che ĂŒber die Konstruktionsfehler des Landeswohnraumförderprogramms in Gremien der Regierungskoalition des Landtages stattgefunden haben", so Regina Maier. "Wir fordern mit Nachdruck, dass diese Konstruktionsfehler, die ja nicht nur unsere Initiativen betreffen, zeitnah behoben werden. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet genossenschaftliche NeugrĂŒndungen von Mieterinitiativen, die bezahlbare und dauerhaft sozial gebundene Mietwohnungen bauen wollen, vor kaum ĂŒberwindbare HĂŒrden gestellt werden."

"Wir freuen uns jedenfalls ĂŒber das grĂŒne Licht von der L-Bank", ergĂ€nzt Stefan Rost. "Jetzt können wir uns hoffentlich wieder ungebremst der Planung und Kreditakquise fĂŒr das 3HĂ€userProjekt zuwenden. Wir werden dafĂŒr eintreten, dass diese Möglichkeiten auch von anderen betroffenen Projektinitiativen in Baden-WĂŒrttemberg genutzt werden können."
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VogelzĂ€hlaktion fĂŒr Groß & Klein
Die „Stunde der Gartenvögel“ geht in die elfte Runde

Vom 8. bis 10. Mai findet zum elften Mal die bundesweite „Stunde der Gartenvögel“ statt: NABU und NAJU sowie sein bayerischer Partner Landesbund fĂŒr Vogelschutz (LBV) rufen Naturfreunde auf, eine Stunde lang die Vögel in ihrem Garten, vom Balkon aus oder im Park zu beobachten, zu zĂ€hlen und fĂŒr eine gemeinsame Auswertung zu melden. Rund 43.000 Vogelfreunde hatten im vergangenen Jahr mitgemacht und insgesamt eine Millionen Vögel beobachtet und gemeldet.

In diesem Jahr lÀdt der NABU zu einer ganz besonderen ZÀhlaktion im Rahmen der Bundesgartenschau ein: Am Freitag, den 8. Mai ab 10:00 Uhr können Vogelfreunde am BUGA-Standort Brandenburg an der Havel an der Johanniskirche die heimischen Vögel in der Umgebung zÀhlen und dabei das Naturparadies Havel entdecken. Anmeldung unter Presse@NABU.de.

FĂŒr kleine Vogelexperten hat die NAJU die „Schulstunde der Gartenvögel“ (4.-8. Mai) ins Leben gerufen. Im Rahmen der Aktion wartet ein buntes Aktionspaket auf die Kinder, welches ZĂ€hlkarten, Poster und ein VogelbĂŒchlein zum Selberbasteln beinhaltet. Im Begleitheft finden Gruppenleiter, Lehrer und Erzieher die Anleitung fĂŒr eine Gartenvogel-Ralley mit spannenden Wissens- und Spielstationen, die mit wenig Aufwand ĂŒberall im Freien durchgefĂŒhrt werden können. Das Aktionspaket kann ab Mitte April unter www.naju.de/sdg bestellt werden. Es gibt Anregungen, den Klassenraum zu verlassen und neue Lernorte wie den heimischen (Schul-)Garten zu entdecken. Eine Kombination der Gartenvogel-Ralley mit der Teilnahme an der Stunde der Gartenvögel bietet sich an. Denn je mehr Menschen teilnehmen, desto aussagekrĂ€ftiger wird das Ergebnis.
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„Earth Hour“ am Samstag, 28. MĂ€rz
Weltweit gehen die Lichter aus - Freiburg macht wieder bei der weltgrĂ¶ĂŸten Klima- und Umweltschutzaktion mit

Rathaus, Schwaben- und Martinstor sowie Colombischlössle eine Stunde im Dunkeln

Am Samstag, 28 MĂ€rz, macht die Welt zum neunten Mal das Licht
aus. Ab 20.30 Uhr schalten weltweit Millionen von Menschen fĂŒr
eine Stunde die Lichter aus, um ein Zeichen fĂŒr den Schutz unseres
Planeten zu setzen. Das Brandenburger Tor, der Kölner Dom, die
Dresdner Frauenkirche – im Dunkeln. Big Ben in London, die
Christusstatue in Rio de Janeiro – im Dunkeln. Die Botschaft:
SchĂŒtzt unser Klima und unsere Umwelt! Gleichzeitig kann jeder
einzelne zu Hause mit seiner Hand am Lichtschalter seinen Teil zur
großen Bewegung beitragen.

Auch Freiburg beteiligt sich: Das Rathaus, das Schwaben- und das
Martinstor sowie das Colombischlössle bleiben von 20.30 Uhr bis
21.30 Uhr im Dunkeln. Die Earth Hour ist die grĂ¶ĂŸte globale Klimaund
Umweltschutzaktion, die es gibt. Es ist eine
Gemeinschaftsaktion, die nachwirkt: Die Aktion motiviert weltweit
Millionen Menschen dazu, umweltfreundlicher zu leben und zu
handeln – weit ĂŒber die sechzig Minuten hinaus. Nicht nur zur Earth
Hour, sondern auch im alltÀglichen Leben. Wer mitmachen möchte,
kann sich unter www.earthhour.wwf.de registrieren und neben
Neuigkeiten rund um das Event auch Tipps fĂŒr die eigene Earth
Hour entdecken.

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NABU: GifteinsÀtze in WÀldern verbieten
PestizideinsÀtze im Wald sind nicht die Lösung des Problems

AnlĂ€sslich des Internationalen Tag des Waldes am 21.MĂ€rz macht der NABU erneut auf die bevorstehenden GifteinsĂ€tze in Eichen- und KiefernwĂ€ldern aufmerksam. Auch in diesem Jahr sollen wieder mehrere 10.000 Hektar Wald mit Fraß- und Kontaktgiften besprĂŒht werden, um die Raupen des Eichenprozessionsspinners und des Kiefernspinners zu bekĂ€mpfen. Diese EinsĂ€tze werden durchgefĂŒhrt, weil Forstbetriebe Verluste des Holzzuwachses und das Absterben ganzer WaldbestĂ€nde befĂŒrchten. Nach heutigem Kenntnisstand gibt es jedoch keine WaldbestĂ€nde, die auf Grund einer der beiden Arten abgestorben sind.

Aus Sicht des NABU stehen jedoch die Risiken fĂŒr die biologische Vielfalt, welche durch die großflĂ€chigen GifteinsĂ€tze entstehen, in keinem VerhĂ€ltnis zum möglichen Nutzen fĂŒr die Forstwirtschaft. „Der Einsatz von Gift stellt einen massiven Eingriff in das sensible Waldökosystem dar“, warnt NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke. „Bis zu 214 Schmetterlingsarten sowie KĂ€fer, Vögel und FledermĂ€use sind direkt oder indirekt durch den Gifteinsatz in EichenwĂ€ldern betroffen.“ Der NABU fordert deshalb ein sofortiges Verbot der GifteinsĂ€tze.

Die Raupen des Eichenprozessionsspinners fressen EichenblĂ€tter, was zu forstlichen SchĂ€den fĂŒhren kann. Die Brennhaare der Raupen stellen eine Gesundheitsgefahr fĂŒr den Menschen dar, weil sie Hautreizungen und allergische Reaktionen auslösen können. Der NABU nimmt die Gesundheitsgefahren fĂŒr den Menschen ernst und spricht sich deshalb in Siedlungsbereichen fĂŒr mechanische Verfahren wie das Absaugen der Raupennester aus. In den betroffenen Waldgebieten mĂŒssen Warnhinweise angebracht und wo nötig Zugangsverbote ausgesprochen werden.

„Anstatt Jahr fĂŒr Jahr die Schmetterlingsraupen großflĂ€chig mit Pestiziden zu bekĂ€mpfen und damit die massenhafte Tötung von anderen Waldtieren in Kauf zu nehmen, muss der Waldumbau hin zu naturnahen, gesunden LaubmischwĂ€ldern forciert werden“, fordert Stefan Adler, NABU-Waldexperte. Dazu zĂ€hle auch die Reduktion hĂ€ufig viel zu hoher PaarhuferbestĂ€nde wie Rehe, Rot- und Damhirsche, die oft eine natĂŒrliche VerjĂŒngung mit heimischen Laubbaumarten verhindern.

Massenvermehrungen gehören bei vielen Insektenarten wie Eichenprozessionsspinner, Kiefernspinner oder WaldmaikĂ€fer zur natĂŒrlichen Populationsdynamik. In naturnahen Ökosystemen brechen die hohen Populationen bedingt durch Krankheiten, Parasiten oder den Verlust der Nahrungsgrundlage wieder zusammen. Denn nicht die Existenz der Insektenarten ist das Problem, sondern die immer noch hĂ€ufigen Kiefernmonokulturen, welche die wiederkehrenden Massenvermehrungen von nadelfressenden Insekten begĂŒnstigen.
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NABU: Jetzt bundesweiten Aufruf gegen Fracking unterschreiben
Risikotechnologie gefÀhrdet Trinkwasser, Felder und Seen

Am heutigen Freitag hat der NABU eine bundesweite Kampagne gegen die Förderung von Erdöl und Erdgas mittels der Fracking-Technik gestartet. StĂ€dte, Gemeinden und BĂŒrger können ab sofort einen Aufruf unterzeichnen und so ihren Protest gegen die umstrittene Fördermethode zum Ausdruck bringen. „Fracking belastet unser Grund- und Trinkwasser auf Jahrzehnte, verbraucht enorme FlĂ€chen und zerstört unsere Natur und Landschaft. Mit seinem Aufruf will der NABU allen BĂŒrgern die Chance geben, ein klares ‚Nein‘ zur Fracking-Technologie an Politik und Energieunternehmen zu senden“, sagte NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke.

Dazu steht unter www.NABU.de/frackingfrei ein Aufruf bereit, unter dem Motto „Meine Gemeinde soll frackingfrei bleiben“. Dieser kann bis zum 8. Mai, wenn das Fracking-Gesetz voraussichtlich das parlamentarische Verfahren durchlaufen hat, unterschrieben werden. Mit jeder Unterschrift wird dabei der Widerstand auf einer Deutschlandkarte sichtbarer.

Bereits zum Start haben sich mehr als 1.000 StĂ€dte und Gemeinden gegen die umstrittene Bohrmethode ausgesprochen. „Auch wenn die Bundesregierung gern anderes behauptet: Mit ihren Regelungen hat die Große Koalition einem Fracking-Ermöglichungsgesetz TĂŒr und Tor geöffnet“, warnte NABU-PrĂ€sident Tschimpke. Die EntwĂŒrfe fĂŒr das Fracking-Gesetz seien eine Mogelpackung und erlaubten Fracking durch die HintertĂŒr. Mit dem Gesetzespaket könnten der Schutz von Mensch, Natur und Wasser nicht gewĂ€hrleistet werden.

Es komme daher jetzt darauf an, dass die BundeslĂ€nder und Bundestagsabgeordnete dort nachbessern, wo die Bundesregierung zu schlampen droht. „Jeder Parlamentarier sollte wissen, dass es auch an ihm liegt, ob Seen, Talsperren, Felder, Quellen und HeilbĂ€der vor den Gefahren und Risiken der Erdöl- und Erdgasförderung geschĂŒtzt werden“, sagte der NABU-PrĂ€sident.

Die Bundesregierung plant, ihr Fracking-Gesetz am 25. MĂ€rz 2015 zunĂ€chst im Kabinett zu verabschieden. Anschließend geht das Gesetz in das parlamentarische Verfahren von Bundesrat und Bundestag. „Bis zur Entscheidung von Bundesrat und Bundestag bleibt uns allen noch ein kurzes Zeitfenster, um den Parlamentariern unmissverstĂ€ndlich klar zu machen, dass der Schutz von Mensch, Natur und Trinkwasser fĂŒr uns Vorrang haben“, so Tschimpke.
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NABU: Starke Zunahme klimaschĂ€dlicher Schiffsabgase befĂŒrchtet
Schamlose Verschmutzungsprivilegien – internationale Regulierung dringend nötig

Schiffe sind bereits heute fĂŒr bis zu 13 Prozent der weltweiten Dieselrußemissionen verantwortlich. Bis 2050 könnten sich die Rußemissionen aus der Schifffahrt sogar verdreifachen, so das Ergebnis einer heute veröffentlichten Studie des International Council on Clean Transportation (ICCT). Damit werde ein Großteil der an Land erzielten Fortschritte bei der Reduktion dieses hochgiftigen Luftschadstoffs zunichte gemacht. Der NABU kritisierte in diesem Zusammenhang die Bestrebungen einiger Staaten wie zum Beispiel Russland scharf, die geplante Regulierung von Rußpartikeln (engl. Black Carbon) in der Internationalen Meeresschutzorganisation der Vereinten Nationen (IMO) zu Fall bringen zu wollen. Angesichts der immensen Umwelt-, Klima- und Gesundheitsbelastung forderte der NABU die Bundesregierung auf, sich bei der IMO fĂŒr entsprechende Vorschriften und Maßnahmen zur Reduzierung von Rußemissionen starkzumachen.

NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke: „Die Studie belegt eindrucksvoll, welche unerhörten Verschmutzungsprivilegien die Schifffahrt derzeit genießt. Diese bestehen zu lassen, wĂ€hrend wir an Land erfolgreich Abgase von Autos, Lkw und Kraftwerken filtern, ist geradezu schamlos. Die IMO muss unbedingt ambitionierte Regulierungen verabschieden, die den Rußausstoß auf See deutlich reduzieren.“ Es könne nicht nach der Devise verfahren werden, ‚Aus den Augen, aus dem Sinn‘, da die von Schiffen verursachten Schadstoffe mehrere hundert Kilometer landeinwĂ€rts geweht wĂŒrden, wo sie allein in Europa jedes Jahr zum vorzeitigen Tod von 50.000 Menschen fĂŒhrten. Lösungen wie Partikelfilter und der Einsatz weniger schwefelhaltiger Kraftstoffe seien ausgereift und verfĂŒgbar, so dass ein „weiter wie bisher“ unverantwortlich sei.

NABU-Verkehrsexperte Dietmar Oeliger: „Besonders pikant ist die Situation in arktischen GewĂ€ssern. Ruß, der hier in die Luft geblasen wird, legt sich direkt auf die weißen SchneeflĂ€chen und beschleunigt so das Abschmelzen des Eises. Es wird erwartet, dass der Schadstoffausstoß von Schiffen in arktischen GewĂ€ssern sich bis 2025 versechsfacht, das wĂ€re eine Art Supergau fĂŒr dieses sensible Ökosystem.“ Höherwertiger Marinediesel und Abgassysteme mĂŒssten Pflicht fĂŒr alle Schiffe werden, die in der Arktis operieren. Hier sei das Bundesforschungsministerium mit dem Forschungsschiff „Heincke“ weltweites Vorbild, da es ĂŒber einen Rußpartikelfilter und Stickoxid-Katalysator verfĂŒge. Es sei daher nur folgerichtig, wenn die Bundesregierung sich in der IMO dafĂŒr

einsetze, dieses Modell zum internationalen Standard zu machen und andere Staaten ermuntere, nachzuziehen. Die Studie des ICCT schĂ€tzt, dass mit den aktuell verfĂŒgbaren Maßnahmen die Black Carbon-Emissionen um 70 Prozent reduziert werden können. „Das ICCT ist in seiner SchĂ€tzung sogar noch konservativ. WĂŒrden alle Schiffe Rußpartikelfilter verbauen, wĂ€ren wir das Rußproblem in der Schifffahrt los, denn diese reduzieren 99,9 Prozent der Rußpartikel“, so Oeliger.
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NABU begrĂŒĂŸt Vorgehen der EU-Kommission gegen Deutschland
Naturschutzvorgaben nicht umgesetzt

LĂ€ngst ĂŒberfĂ€lliger Schritt

Der NABU hat die Eröffnung eines offiziellen Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der Fauna-Flora-Habitat- (FFH-) Richtlinie begrĂŒĂŸt.

„Die Mitgliedstaaten der EU, darunter auch Deutschland, haben sich mit der einstimmigen Verabschiedung der FFH-Richtlinie 1992 verpflichtet, Schutzgebiete fĂŒr EU-weit bedrohte Tier- und Pflanzenarten sowie ihre LebensrĂ€ume auszuweisen, rechtlich zu sichern und Maßnahmen zu ihrer Pflege festzulegen“, so NABU-PrĂ€sident Olaf Tschimpke. „Die Mitgliedstaaten und in Deutschland die hierfĂŒr verantwortlichen BundeslĂ€nder hatten also wahrlich genug Zeit, ihren eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen.“

Vor allem die schnelle Erarbeitung fundierter ManagementplĂ€ne sei dringend erforderlich, gemeinsam mit allen Landnutzern in den jeweiligen Gebieten. „Der NABU hat seit Jahren wiederholt darauf hingewiesen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht und dass die LĂ€nder hierfĂŒr mehr Personal und Finanzmittel zur VerfĂŒgung stellen mĂŒssen“, so Tschimpke. Es sei ein Trauerspiel, dass – mehr als zwanzig Jahre nach Inkrafttreten der FFH-Richtlinie und fĂŒnf Jahre nach Ende der offiziellen Frist – erst fĂŒr die HĂ€lfte aller FFH-Gebiete ein Managementplan existiere.

Angesichts des fortschreitenden Artensterbens und der Verschlechterung der LebensrĂ€ume begrĂŒĂŸt der NABU daher die Entscheidung der neuen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker, Deutschland und die BundeslĂ€nder jetzt dazu aufzufordern, die ausgewiesenen Natura-2000-Gebiete endlich auch rechtlich zu schĂŒtzen und geeignete Managementmaßnahmen zu erarbeiten, damit die Schutzziele zum Erhalt der bedrohten Arten und LebensrĂ€ume auch erreicht werden können.
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